Urheberrechte für Texte, Bilder, Karten und SatelitenaufnahmenUrheberrechte für Texte, Bilder, Karten und SatelitenaufnahmenUrheberrechte für Texte, Bilder, Karten und SatelitenaufnahmenUrheberrechte für Texte, Bilder, Karten und Satelitenaufnahmen

In allen Rechtsstaaten – insbesondere in der sogenannten westlichen Welt – ist für alle schöpferischen Werke das jeweilige Urheberrecht zu beachten. wholesale mlb jerseys Dazu gehören literarische, künstlerische, aber auch wissenschaftliche Arbeiten und seit einiger Zeit auch Software.

Nach deutschem Recht ist ein Totalverzicht auf das Urheberrecht nicht möglich. Daher gibt es auch keine Gemeinfreiheit durch Rechteverzicht wie in den USA, wo auf alle Rechte verzichtet werden kann und das Public-Domain-Werk den gleichen Status wie ein nicht mehr geschütztes Werk besitzt.

Welche Rechte und Pflichten Infomarketer in Bezug auf (eigenen) Content haben, erfahren Sie ausführlich in diesem Beitrag.

Urheberrechte für Texte, Bilder, Karten und Satelitenaufnahmen

Urheberrechte müssen in Deutschland von Infomarketern nicht angemeldet werden, es entsteht im Moment der Schaffung. Es ist allerdings möglich, das Werk unter einem bestimmten Nutzungsrecht zur Verfügung zu stellen, sodass es von jedermann frei veränderbar ist. Nach deutschem Recht wird der Begriff Gemeinfreiheit auch und besonders für amtliche Werke gebraucht, welche von vornherein keinen oder nur eingeschränkten Urheberrechtsschutz genießen (§ 5 UrhG).

Das Urheberrecht schützt geistige und künstlerische Leistungen, z.B. Kompositionen, Gemälde, Skulpturen, Texte, Theaterinszenierungen, Fotografien, Filme, Rundfunksendungen, Musik- und Tonaufnahmen.

Ein urheberrechtlicher Schutz ist nur dann möglich, wenn die geistige oder künstlerische Leistung eine angemessene Schöpfungshöhe aufweist, also vereinfacht ausgedrückt ‘kreativ’ genug ist. Ist dies nicht der Fall, bleibt das Werk gemeinfrei d.h. der Urheber hat keinen Anspruch auf einen Schutz.

Dem Urheber steht somit das Recht der Verwertung seines Werkes zu, dieses beinhaltet das Recht der Vervielfältigung, der Verbreitung, der Ausstellung, die öffentliche Wiedergabe und die Bearbeitung des Werkes.

Ist das Werk gemeinfrei darf jeder das original vervielfältigen, verbreiten, ausstellen, wiedergeben, bearbeiten und kommerziell nutzen, also auch verkaufen.

Schutzfristen des UrhG in Bezug auf Gemeinfreiheit

Der cheap nfl jerseys Urheberrechtsschutz endet 70 Jahre (§ 64 UrhG) nach dem Tod des Urhebers (nicht etwa nach Erscheinen). cheap jerseys Eine Ausnahme bilden anonyme und pseudonyme Werke, für die das Todesjahr des Autors nicht bekannt ist. Bei ihnen ist das Erscheinungsdatum, bei Nichtveröffentlichung das Entstehungsdatum maßgeblich, von welchem aus ebenfalls wieder 70 Jahre vergehen müssen.

Das heißt jedoch nicht, dass beispielsweise jeder Mozart-Song legal bei Emule & wholesale nfl jerseys Co. heruntergeladen werden kann, nur weil das Musikgenie schon über 200 Jahre im Himmel ist. Das Ende der cheap jerseys Schutzfrist bedeutet zunächst einmal, dass das Werk gemeinfrei geworden ist und von jedermann frei verwendet werden kann.

Doch Achtung: Tonaufnahmen, die in jüngerer Zeit von dem Werk gemacht worden sind, dürfen nicht ohne weiteres verwendet werden. Den Orchestermusikern, die ein älteres Werk aufführen, stehen ähnlich dem Urheberrecht verwandte so genannte Leistungsschutzrechte zu.

Die Leistungsschutzrechte sind im Urheberrechtsgesetz festgehalten. Während ein Komponist und Texter an einem Song verdient, sahnt der Sänger unter anderem bei den Leistungsschutzrechten ab.

Sie regeln die Tantiemen der Künstler, die den Song aufnehmen oder live spielen. So können beispielsweise auch die Musiker mit verdienen, die den Hauptsänger bei einer Live-Aufnahme unterstützen. Anders als bei den Urheberrechten, gelten diese Leistungsschutzrechte in Deutschland jedoch nur 50 Jahre – und zwar nicht nach dem Tod des Interpreten, sondern nach dem ersten Erscheinen des Musikstückes.

Ist also ein Mozart-Stück vor 50 Jahren von einem Orchester aufgenommen wurden, können Sie diese Aufnahmen frei verwenden. Und genau diese Leistungsschutzrechte verfallen bei den Songs von Elvis Presley, Bill Haley und Beatles in den nächsten Jahren. Es existieren Tonaufnahmen von Elvis oder Bill, die vor mehr als 50 Jahren erschienen sind.

Die Leistungsschutzrechte an diesen Aufnahmen sind also erloschen. Die Musiker – beziehungsweise deren Erben – könnten hier keine Rechte mehr geltend machen.

Doch Achtung: Erst wenn Leistungsschutzrechte und Urheberrechte erloschen sind, ist ein Song gemeinfrei. Dies dauert bis mindestens 70 Jahre nach dem Tod des Komponisten/Texters beziehungsweise 50 Jahre nach dem ersten Erscheinen des Musikstückes.

Public Domain ist nicht gleich Gemeinfreiheit

In den USA ist Public Domain ein rechtlicher Begriff und bedeutet nicht urheberrechtlich geschützt und/oder den vollständigen Rechtsverzicht des Rechteinhabers. Umgangssprachlich wird der Begriff oft falsch verwendet und bedeutet frei oder gratis verfügbar.

Früher the waren Werke ohne Copyrightvermerk in den USA nicht geschützt, einige Gerichte sehen dies auch heute noch so.

Public Domain entspricht auch der Veröffentlichung ohne (einschränkende) Bedingungen, jedoch ist davon auszugehen, dass ein Werk ohne Copyrighthinweis und Nutzungsbedingungen trotzdem geschützt ist. Werden keine uneingeschränkten Nutzungsrechte eingeräumt, sollte der Begriff Public Domain nicht verwendet werden. Ebenfalls ist zu beachten, dass die Bedeutung englischer Begriffe wie Copyright und Public Domain nicht 1:1 auf die deutschen Begriffe Urheberrecht und Gemeinfreiheit übertragen werden können.

Copyleft – Eine abgewandelte Lizenzform

Das rechtliche Prinzip des Copyleft ist nicht vereinbar mit dem der Gemeinfreiheit, da Copyleft auf das Urheberrecht aufbaut, anstatt wie die Gemeinfreiheit darauf zu verzichten. Die Motivation hinter Copyleft-Lizenzen ist jedoch ähnlich der von gemeinfreien Inhalten, nämlich den Nutzern Freiheiten bezüglich der Weiterverwendung der Werke zu geben, also Kopien und modifizierte Versionen zu gestatten.

Bei gemeinfreien Werken kann eine dritte Person urheberrechtlich geschütztes Material zu dem gemeinfreien Werk hinzufügen, sodass das Gesamtwerk urheberrechtlich geschützt ist und Einschränkungen der Kopien und Bearbeitungen enthalten kann.

Bei Bearbeitung gemeinfreier Werke entsteht also eine neues Copyright für den Bearbeiter.

Die Freiheit der Benutzer die Inhalte eines Copyleft-Werkes modifizieren und verkaufen zu können, darf bei der Weitergabe an Dritte nicht verloren gehen. Daher beinhaltet die Copyleft Lizenz das Werk mit all seinen Änderungen wieder unter die ursprüngliche Lizenz zu stellen.

Wem das nicht stört, der kann aus Copyleft Material Unmengen von digitalen Produkten erstellen. Copyleft hat also aus der Sicht der Verbraucher den Vorteil, dass auch langfristig die Freiheit sichergestellt ist, während die Gemeinfreiheit den Vorteil bietet auch ohne komplizierte Lizenz-Bedingungen Kopien und modifizierte Versionen anzufertigen und zu verkaufen.

GNU Lizenz – Lizenz für freie Dokumentation

Zu beachten ist hierbei, dass Werke, die grundsätzlich für die Allgemeinheit unter der GNU Public License stehen, auch gleichzeitig, sozusagen als Option, unter einer anderen Lizenzvariante zur Verfügung stehen können. Public Domain ist jedoch keine Lizenzvariante, sondern der generelle Verzicht auf eine Lizenzforderung.

Hin und wieder kommt es vor, dass Autoren sich nach längerer Existenz ihres Produkts eines anderen besinnen und ihre Software schließlich gemeinfrei zur Verfügung stellen. Grundsätzlich ist es jedoch so, dass auch die Personen, die etwas zu dem Programm beigesteuert haben, ihre Rechte geltend machen könnten.

Im Grunde müssten alle Kontributoren bei einer Lizenz- oder Rechteänderung gefragt werden. Wurden sie das nicht, können sie später Einwände äußern.

Eine solche Freigabe kann mithin als schwebend unwirksam betrachtet werden. Copyleft-Lizenzen sind zum Beispiel die GNU General Public License, die GNU Free Documentation License oder Creative-Commons-Lizenzen, die den Baustein Share Alike (Weitergabe unter gleichen Bedingungen) enthalten.

In persönlicher Hinsicht schützt deutsches Urheberrecht nur deutsche Urheber und Nutzungsrechtsinhaber (Unternehmen müssen ihren Sitz in Deutschland haben).

Entsprechende Anwendung auf Ausländer findet es nur bei EU-Bürgern aufgrund des Diskriminierungsverbots (Art. 6 Abs. 1 EGV) und in einigen Ausnahmefällen. Im übrigen muß zum Schutz von deutschen Urhebern auf die zuvor genannten internationale Abkommen zurückgegriffen werden.

Im Internet gelten keine Besonderheiten.

In räumlicher Hinsicht schützt deutsches Urheberrecht, einschließlich der vorgenannten internationalen Abkommen, nur gegen Verletzungen “im Inland”; bei Verletzungen “im Ausland” gilt der allgemeine Grundsatz, dass, soweit überhaupt ein deutsches Gericht zuständig ist, dieses das ausländische Recht anwenden muß (Art. 38 EGBGB). Im Internet gibt es aber kein “Inland” und “Ausland” – das Internet ist global. Daher wird allgemein angenommen, dass jede Verletzung, die per Internet auch nach Deutschland gelangen kann – z. B. durch den Abruf raubkopierter Internet-Seiten eines Deutschen von einem US-Server in Deutschland – im “Inland” stattfindet (vgl. z. B. LG Berlin, Beschluß vom 14. März 1997, Az. 16.0.166/97). Daher ergibt sich grundsätzlich:

Wird das Werk eine Deutschen in Deutschland rechtswidrig kopiert, dann gilt offensichtlich deutsches Urheberrecht.

Wird das Werk eines Deutschen im Ausland rechtswidrig kopiert, dann gilt grundsätzlich das Recht des Tatorts im Ausland. Sind die Kopien aber über das Internet auch in Deutschland abrufbar, so gilt deutsches Urheberrecht, da es sich dann um eine im “Inland” begangene Verletzung handelt.

Wird das Werk eines Ausländers (USA) in Deutschland rechtswidrig kopiert, dann ist über den Grundsatz der Inländerbehandlung im Rahmen der internationalen Abkommen die Verfolgung entsprechend dem deutschen Urheberrecht möglich.

Lizenzrechte bei amtlichen Werken

Auch interne Verwaltungsvorschriften, soweit sie eine Außenwirkung entfalten, zählen zu den nicht geschützten amtlichen Rechtsnormen. Ausländische und supranationale amtliche Werke werden nach deutschem Recht behandelt (Territorialitäts- und Schutzlandprinzip).

Amtliche Fassungen von EU-Richtlinien sind daher zum Beispiel nach deutschem Recht gemeinfrei.

Durch die Einfügung von Überschriften in Gesetzestexten oder die Ergänzung von Rechtsprechung bzw. redaktionelle Bearbeitung oder Hinzufügung eigener nicht-amtlicher Leitsätze bei Urteilen können diese Bearbeitungen urheberrechtlichen Schutz genießen.

Private Sammlungen von Gesetzen in gedruckter Form oder im Internet können als rechtlich geschützte Datenbanken im Sinn des EU-weiten Datenbankschutzrechtes angesehen werden.

Weiterhin sollten durch Dritte erstellte Sammlungen von amtlichen Werken nicht kopiert und auf den eigenen WWW-Seiten veröffentlicht werden, da solche Sammlungen bei Vorliegen einer wesentlichen Investition eine urheberrechtlich geschützte Datenbank im Sinne der §§ 87 a ff. UrhG darstellen.

Lizenzrechte bei Karten und Plänen

Karten und Pläne werden nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz laut § 2 Abs. 1 Nr. 7 (“Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen”) und Abs. 2 geschützt, sofern sie “persönliche geistige Schöpfungen” darstellen.

Der Urheber sind nach §§ 7, 8 UrhG in diesem Falle die beteiligten Kartografen, doch liegen die Nutzungsrechte je nach Vereinbarung arbeits- oder dienstrechtlich ggf. bei ihrem Unternehmen oder ihrer Behörde. Nach § 64 und § 65 Abs. 1 UrhG erlischt das Urheberrecht siebzig Jahre nach dem Tode des längstlebenden Miturhebers.

Die Höhe der persönlichen geistigen Schöpfung und somit der Schutzumfang richten sich insbesondere nach dem Grad der Eigentümlichkeit des Werkes.

Der Bundesgerichtshof entschied 1998, dass ein urheberrechtlicher Schutz auch dann gegeben ist, wenn die Karte nach einer vorgegebenen Zeichenvorschrift hergestellt wurde (allgemein kann das zum Beispiel ein Musterblatt für ein Kartenwerk sein oder eine eigene erstellte Vorlage).

Eine individuelle Leistung liegt zum Beispiel durch die Generalisierung vor.

Beim cheap jerseys China Nachdruck von Karten der Vermessungsämter wird auf die Einhaltung der Quellenangabe auf der Grundlage von § 63 UrhG und Extremely der Gesetze für die Landesvermessung besonders geachtet: Sie müssen nicht nur einen Hinweis auf die Kartengrundlage, sondern auch den Genehmigungsvermerk für die Wiedergabe tragen.

Lizenzrechte bei Luft- und Satellitenbildern

Luftbildaufnahmen können als Lichtbilder in Deutschland im Sinne Embarazo von § 72 UrhG angesehen werden. Das Urheberrecht erlischt darum laut § 72 Abs. 3 “fünfzig Jahre nach dem Erscheinen des Lichtbildes oder, wenn seine erste erlaubte öffentliche Wiedergabe früher erfolgt ist, nach dieser, jedoch bereits fünfzig The Jahre nach der Herstellung, wenn das Lichtbild innerhalb dieser Frist nicht erschienen oder erlaubterweise öffentlich wiedergegeben worden ist.”

Nach § 69 UrhG ist dies auf den Ablauf des Kalenderjahres bezogen, in dem dieses Ereignis stattfand. Da § 72 Abs. cheap jerseys 1 UrhG ebenso für “Erzeugnisse, die ähnlich cheap jerseys wie Lichtbilder hergestellt werden” gilt, kann diese Regelung auch für von Satelliten aufgenommene Fotos angewendet werden.

Bei der Nutzung von Bildern muss also in der Regel der Urheber zustimmen.

Wenn Bilder dieser Art zur freien Verfügung angeboten werden, sollte vor einer Nutzung geklärt sein, ob eine Bereitstellung und Nutzung im Ausland oder eine gegebenenfalls kommerzielle Nutzung eingeschlossen sind.

Lizenzrechte bei Vermessungsdaten und Datenbanken

Die Rohdaten genießen keinen urheberrechtlichen Schutz. Die Nutzung wird vor allem durch die О Landesgesetze festgelegt, zum Beispiel im Landesgesetz über das amtliche Vermessungswesen (LVerm vom 20. Dez. 2000) Rheinland-Pfalz, § 12 Verwendungsvorbehalt:

“Geoinformationen dürfen nur zu dem Zweck verwendet werden, zu dem sie vermittelt werden. Eine Umwandlung, Weitergabe oder Veröffentlichung der Geobasisinformationen bedarf der Zustimmung der zuständigen Vermessungs- und Katasterbehörde.”

Der Bundesgerichtshof äußerte jedoch bereits 1987 in seiner Entscheidung Topographische Landeskarten Zweifel an den landesrechtlichen Genehmigungsvorbehalten. Für Datenbanken gilt eine Schutzfrist von 15 Jahren ab Veröffentlichung (bzw. ab Herstellung bei Nichtveröffentlichung) nach § 87d UrhG.

Sobald die Datenbank wesentlich verändert wird und dazu auch eine wesentliche Investition nötig war, beginnt die Frist allerdings wieder von vorn, wobei ungeklärt ist, ob dabei auch die veraltete Version einen Schutz behält.

Lizenzrechte bei Filmen

In gewissem Umfang gestattet das UrhG die freie Nutzung von Originalen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn es sich um kulturelles Gemeingut handelt.

D.h. historische und tagespolitische Ereignisse, wissenschaftliche Erkenntnisse, Aufnahmen von Ländern und Landschaften sowie allgemeines Gedanken- und Kulturgut steht jedermann zur freien Verfügung.

Die freie Benutzung von Werken, deren Urheber bzw. des längstlebenden Miturhebers (beim Film: Hauptregisseur, Urheber des Drehbuchs, Urheber der Dialoge, Komponist der Filmmusik) vor bereits längerer Zeit als vor 70 Jahren gestorben ist, ist ebenfalls erlaubt.

Bearbeitungen bestehender Werke

Ein bearbeitetes Werk ist ein Werk, das aus einem oder mehreren bestehenden Werken basiert, etwa einer Übersetzung, einem musikalisches Arrangement, einer Dramatisierung, Fiktionalisierung, Verfilmung, Tonaufnahme, künstlerischen Reproduktion, Kürzung, Zusammenfassung oder jeder anderen Weise, in welcher ein Werk umgestaltet, transformiert oder adaptiert werden kann.

Ein Werk, das aus Korrekturen des Herausgebers, Anmerkungen, Kommentaren oder anderen Veränderungen besteht, die als Ganzes eine Neuschöpfung darstellen, ist ein bearbeitetes Werk.

Das deutsche Urheberrecht (UrhG §3) sagt zu bearbeiteten Werken:

“Übersetzungen und andere Bearbeitungen first eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Werkes der Musik wird nicht als selbständiges Werk geschützt.”

Kurz gesagt, alle Übertragungen eines schöpferisch gestalteten, urheberrechtlich geschützten Werks in ein anderes Medium zählen als Bearbeitung. Ebenso alle gestalterischen Veränderungen eines Werks, aus denen ein neues, schützbares Werk entsteht. Auf dieses haben Sie dann automatisch ein Copyright und können damit tun und lassen was Sie wollen, selbstverständlich auch verkaufen.

Anmerkung zu diesem Beitrag: Dies ist keine Rechtsberatung, es wird für keine dieser Hinweise eine Haftung übernommen. Für entsprechende Details zum deutschen Copyright und artverwandten Schutzrechten lassen Sie sich von Ihrem Fachanwalt beraten.

Für Ihren Erfolg im Internet!

Freundliche Grüße
Tobias Knoof

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